Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2023 – Az.: 5 U 227/21
Ein Generalübernehmer beauftragte ein Architekturbüro mit Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung (TGA). Im Rahmen der Planungsanforderungen ergab sich ein vermeintlicher Widerspruch...
Die Bauhandwerkersicherungshypothek ist neben der Bauhandwerkersicherheit ein Instrument zur Absicherung des eigenen Honorars gegenüber dem Auftraggeber, zeitlich weit vor der Schlussrechnung des...
OLG München, Beschluss vom 08.03.2022 – 28 U 9184/21; BGH, Beschluss vom 05.10.2022 – VII ZR 83/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
Mit der Vereinbarung einer förmlichen Abnahme gemäß § 12 Abs. 3 VOB/B ist die Abnahmefiktion des § 12 Abs. 5 VOB/B und die Abnahme durch schlüssiges Verhalten (konkludente Abnahme) ausgeschlossen.
Krankenhäuser sind ja ganz besondere Orte. So richtig wohl fühlen wir uns dort wahrscheinlich alle nicht. Die Unterbringung und Verpflegung ist oft noch unter dem Niveau einer Jugendherberge. Meist...
Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil v. 01.12.2022 -12 U 199/21
Der Bauherr beauftragte einen Architekten zur Erstellung eines Landhauses. Noch bevor der Bauherr in das Landhaus einziehen konnte, wurde im Keller ein Wasserschaden festgestellt. Grund hierfür war...
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.11.2022 – 22 U 37/22
Ein Vorschussanspruch de/r Besteller:in wegen Mängeln des Werks setzt grundsätzlich die Abnahme voraus. Allerdings ist die Abnahme als Voraussetzung der Mängelrechte bei Vorliegen eines...
Die Bundesregierung ist mit ambitionierten Zielen gestartet. In dem Koalitionsvertrag von 2021 haben sich die Parteien der Ampel-Regierung zur Klimaneutralität bis spätestens 2045 bekannt. Verabredet...
Bundesgerichtshof, Urteil vom 01.12.2022 — VII ZR 90/22
Im folgenden Fall ging es im Wesentlichen um Regressansprüche des Architekten aus einem vermeintlichen Gesamtschuldverhältnis gegenüber dem ausführenden Bauunternehmen. Der Architekt wurde vom...
OLG Köln, Beschluss vom 01.09.2021 – 16 U 20/21; BGH, Beschluss vom 07.09.2022 – VII ZR 849/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
Eine Architekt:in, die sich zur Erstellung der Genehmigungsplanung verpflichtet, schuldet als Werkerfolg eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung. Etwas anderes gilt, wenn die Auftraggeber:in das...
Oberlandesgericht Braunschweig, Beschluss vom 01.04.2022 - 8 U 96/20
Bevor wir zu einem interessanten Fall aus der Streitwelt zwischen Auftraggeber und Architekt kommen, wünsche ich allen LeserInnen ein gesundes, glückliches und spannendes neues Jahr! Planen Sie doch...
