Variable Masse Städtebauförderung?
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Es ist doch auch beim Bund nicht anders, als beim Trödelmarkt: Erst wird eine Summe genannt, es folgt ein Aufschreien, dann wird gefeilscht. Am Ende kommt eine Zahl heraus, die beide Seiten zufrieden stellt. Auf dem Trödelmarkt klappt das, in Berlin nicht. Da sollten doch die Minister schöne Zahlen für ihre Haushalte nennen. Der Deutschen Lieblingsminister von und zu Guttenberg, im bürgerlichen Leben Verteidiungsminister, gab das avancierteste Kürzungsgebot ab, Parteikollege und Bundesbauminister Peter Ramsauer zog nach: 50 Prozent weniger! Keine Sorge, nicht beim Verkehrswegebau, sondern bezogen auf die jahrzehnte alten Programme der Städtebauförderung des Bundes. Statt 610 Mio. € sollten es 300 Mio. € werden.
Man schrie auf, der Minister lenkte ein: 455 Mio. €. Die immer noch drastische Kürzung betrifft die unter der Städtebauförderung insgesamt versammelten Maßnahmen in unterschiedlicher Weise, für das Projekt „Soziale Stadt“ bleiben nur noch 28 Prozent (28, 5 Mio. €) der Summe aus 2010. Diese Art der Kürzung passt kalkulatorisch in den Mainstream, in welchem das Fordern (von Integration) jetzt also vor dem Fördern (von Miteinander) angekommen ist. Be. K.
